Heute wurde gewählt. Bald wird eine neue Regierung stehen – in welcher Koalition auch immer. Doch eines ist klar: Die politische Handlungsfähigkeit muss schnell wiederhergestellt werden, denn die Herausforderungen sind groß – und sie sind nicht weniger geworden.
Die Zeiten, in denen wir uns auf die USA als „großen Bruder“ verlassen konnten, sind zu Ende. Trump, Vance, Musk & Co. haben uns einen Realitätsschock versetzt. In einer Welt, in der Interessen immer weiter auseinanderdriften, muss Deutschland – und Europa – nun auf eigenen Beinen stehen. Die vergangenen Jahrzehnte waren in Deutschland eine Zeit der Stabilität und des Wohlstands. Doch nun stehen wir an einem Wendepunkt.
Unsere Wirtschaft schwächelt. Sind wir zu satt und behäbig geworden? Nein. „Made in Germany“ steht nach wie vor für Innovation und Qualität. Aber Politik und Bürokratie haben die Dynamik gebremst. Wir haben wichtige Reformen aufgeschoben – sei es in der Digitalisierung, im Bürokratieabbau oder bei der Zuwanderungspolitik. Oder wir sind durch Überregulierung gelähmt worden.
Dennoch bin ich überzeugt: Unsere Demokratie ist stark, unsere Gesellschaft ist widerstandsfähig. Populistische Strömungen sind bei uns längst nicht so gefährlich wie anderswo. Doch wir dürfen uns nicht auf dieser Sicherheit ausruhen. Jetzt ist die Zeit für echte Lösungen, die sich nicht nur mit den Symptomen beschäftigen, sondern grundlegend den Problemen an die Wurzeln gehen, in Deutschland und weltweit.
Ich erwarte nicht, dass die Politik allein die Lösung liefert. Aber sie muss die Rahmenbedingungen schaffen, damit Wirtschaft und Gesellschaft die Möglichkeit haben, eigeninitiativ zu handeln. Der Kapitalismus ist in die Jahre gekommen und braucht eine Reformation und Transformation. Die soziale Marktwirtschaft hat uns weit gebracht, aber wir brauchen nun darüber hinaus ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Wirtschaftssystem.
Das auf der Realwirtschaft und damit auf Werthaltigkeit statt auf Finanzspekulation aufbaut. Ich nenne es die BlueEconomy. Um das zu realisieren, setze ich auf engagierte Menschen, die tatsächlich etwas verändern wollen, sowie auf eine innovative Wirtschaft, die erkennen wird, dass „Wert“ mehr bringt als „Profit“.
Es ist nicht meins, das nur abstrakt zu fordern, ich liefere auch den Masterplan, die Vorgangsweise und die konkreten Instrumente dafür. Deshalb werde ich nun regelmäßig darüber informieren, wie es gemacht werden kann und was ich dazu beitrage. Das sind Informationen über mein Konzept der neuen Wirtschaft auf der Grundlage neuen Geldes, ebenso wie innovative Lösungen, auch technisch-disruptiver Art, um das leichter umsetzen zu können.
Deutschland hat gewählt